Lifestream.fm / Terms

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Präambel

Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen der construktiv GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Kai Tietjen, Haferwende 1, 28357 Bremen, als Anbieterin des Internet Dienstes „Lifestream.fm“ (nachfolgend: Lifestream) und den registrierten Nutzern (nachfolgend: Nutzer) und gelten insoweit für alle unter der URL www.lifestream.fm sowie den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angebotenen Dienste. Diese Nutzungsbedingungen bestimmen die Grundsätze für die Nutzung des Dienstes und enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung.

§ 1 Beschreibung des Dienstes von Lifestream

1.1 Lifestream stellt registrierten Nutzern eine Plattform zur Verfügung, auf welcher die Nutzer ihre Aktivitäten und Inhalte aus anderen unterstützten Web2.0-Services in einem Profil zusammenfassen und anderen Nutzern anzeigen können. Lifestream zeigt nur die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen an.

1.2 Lifestream behält sich das Recht vor, seine Plattform jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und / oder vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Des weiteren behält sich Lifestream das Recht vor, die Verfügbarkeit der Plattform aus Wartungs-, Kapazitäts- oder Sicherheitsgründen auszusetzen oder einzuschränken.

1.3 Bei der Kommunikation der Nutzer untereinander oder dem etwaigen Abschluss von Verträgen zwischen Nutzern ist Lifestream nicht beteiligt und wird kein Vertragspartner.

1.4 Das Angebot von Lifestream ist maßgeblich dadurch gekennzeichnet, dass die registrierten Nutzer anderen Nutzern ihre Aktivitäten in von Lifestream unterstützten Web2.0-Services anzeigen. Lifestream weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Authentifizierung von Internetnutzern schwierig ist und Lifestream aus diesem Grunde keine Gewähr dafür übernimmt, dass jeder registrierte Nutzer tatsächlich auch die- oder derjenige ist, die bzw. der die jeweilige Person vorgibt zu sein. Jeder Nutzer hat sich daher gegebenenfalls selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

§ 2 Registrierung; Zustandekommen eines Vertrages

2.1 Die Nutzung des vollständigen Angebots von Lifestream setzt eine Registrierung als Nutzer voraus.

2.2 Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von Lifestream kommt durch die Absendung der für die Registrierung erforderlichen Daten nach vorheriger Annahme der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustande. Der Nutzer gewährleistet, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind und Änderungen der Nutzungsdaten unverzüglich zu berichtigen.

2.3 Bei der Anmeldung zur Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten.

2.4 Der Nutzer kann seine Registrierung bei Lifestream jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:

construktiv GmbH
Geschäftsführer: Tobias Ihde, Kai Tietjen
Haferwende 1
28357 Bremen

Telefax: 0421 / 20 70 978
E-Mail: info@construktiv.de

2.5 Lifestream behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen gegebenenfalls zu ändern. Die Änderungen treten in Kraft, sobald sie auf der Webseite www.lifestream.fm bekannt gegeben worden sind. Registrierten Nutzern werden die geänderten Nutzungsbedingungen per E-Mail bekannt gegeben.

2.6 Sofern ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann er seine Mitgliedschaft bei Lifestream durch Widerruf oder Kündigung beenden. Der Nutzer ist an die geänderten Nutzungsbedingungen gebunden, wenn er das Angebot von Lifestream nach Ablauf von einem Monat nach Bekanntgabe der Änderungen weiter benutzt.

§ 3 Rechte und Pflichten der Nutzer

3.1 Registrierte Nutzer sind berechtigt, das Angebot von Lifestream umfassend im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.

3.2 Die Nutzer sind im vollem Umfang für die Informationen verantwortlich, die sie auf anderen Web2.0-Services veröffentlichen und über die Plattform von Lifestream gebündelt darstellen und nehmen zur Kenntnis, dass die in solchen Web2.0-Services eingetragenen Informationen durch die Nutzung von Lifestream anderen Personen zur Verfügung stehen.

3.3 Bei der Nutzung des Angebotes von Lifestream sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere sind die Nutzer verpflichtet,

kein rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendes oder anstößiges Material zu verbreiten
erlangte Informationen und Daten von anderen Nutzern ausschließlich für private Zwecke zu benutzen
niemanden zu bedrohen, zu belästigen und die Rechte Dritter (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andere Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes) nicht zu verletzen
keine infizierten oder in sonstiger Weise schadhaften Daten auf die Webseiten von Lifestream hochzuladen
bei der Registrierung über ihre Person ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden

3.4 Ungeachtet etwaiger zivil- und / oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung vorstehender Verhaltensregelungen Lifestream dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen und selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen, oder ihn auf privat zu setzen. Die Art der Sanktion liegt im Ermessen von Lifestream.

§ 4 Gewährleistung und Haftung

4.1 Lifestream übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von Lifestream aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches von Lifestream liegt.

4.2 Lifestream übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, diese Inhalte ohne einen konkreten Anhaltspunkt auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.

4.3 Soweit Dritte Lifestream wegen illegitimer Inhalte von Nutzern in Anspruch nehmen, ist der verantwortliche Nutzer verpflichtet, Lifestream von jeglicher Haftung freizustellen und sämtliche Kosten zu erstatten, die im Zuge einer etwaigen Rechtsverfolgung entstehen.

4.4 Sollte Lifestream nach den gesetzlichen Vorschriften haften, gilt Folgendes:

für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit haftet Lifestream für jedes schuldhafte eigene Handeln sowie das schuldhafte Handeln seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Lifestream haftet für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;
Lifestream haftet für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Lifestream, seiner gesetzlichen Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen;
Lifestream haftet für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Lifestream verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von Lifestream jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind;

4.5 Die Regelung unter Ziffer 4.4 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von Lifestream resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von Lifestream ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von Lifestream und / oder deren Mitarbeiter verursacht worden sind.

§ 5 Vertragsdauer und Kündigung

5.1 Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.

5.2 Beide Parteien können diesen Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden.

5.3 Lifestream hat zudem das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat.

§ 6 Datenschutz

6.1 Lifestream bietet jedem Nutzer die Möglichkeit, anderen Nutzern seine in unterstützten Web2.0-Services hinterlegten Daten und Informationen vollständig oder teilweise zur Verfügung zu stellen. Lifestream weist darauf hin, dass die Veröffentlichung von Daten aus den Nutzerprofilen in Web2.0-Services unter anderem mit Risiken für die Privatsphäre verbunden sein kann. Die Zurverfügungstellung solcher Informationen erfolgt auf eigene Gefahr der Nutzer.

6.2 Im Übrigen respektiert Lifestream die Privatsphäre seiner Nutzer. Lifestream behandelt die ihm unmittelbar zur Verfügung gestellten persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat. Einzelheiten zum Datenschutz im Rahmen der Nutzung von Lifestream ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen.

§ 7 Verweise und Links

Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat Lifestream keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich Lifestream ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für alle Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder nicht derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung nur verweist.

§ 8 Urheber- und Kennzeichenrecht

Das Copyright für veröffentlichte, von Lifestream selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Lifestream. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Lifestream nicht gestattet.

§ 9 Schlussbestimmungen

9.1 Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von Lifestream gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Bremen.

9.3 Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

Stand: Juli 2008